Abschottung und Aufrüstung

FESTUNG EUROPA: BETRETEN VERBOTEN!

2006 wurde die Europäischen Grenzschutzbehörde FRONTEX gegründet mit dem Ziel „illegale Migration zu verhindern“ – seither ist nicht nur das Budget massiv gestiegen: So wurde auch der Aufgabenbereiche von FRONTEX deutlich ausgebaut und Einheiten sind bei weitem nicht mehr nur auf europäischem Gebiet im Einsatz. Gleichzeitig geht jedoch nicht mehr Kontrolle durch übergeordnete Instanzen mit dieser Ausweitung einher: Das zeigt sich auch an massiven Menschenrechtsverletzungen, die FRONTEX-Einheiten vorgeworfen werden. Auch Personal und Schiffe aus Deutschland waren an Operationen beteiligt, bei denen illegale Pushbacks stattgefunden haben.